Für eine starke SP in Biel

Biel kann mehr! Weltoffenheit, savoir vivre, Mut und Optimismus haben diese Stadt geprägt und vorwärts gebracht. Für eine solche Politik stehe ich ein und darum engagiere ich mich in und für die SP.

Budget 2016. Ein grosser Erfolg für "Biel für alle". Ein grosser Einsatz der SP Biel

Das grandiose Ergebnis von 66.1% Ja-Stimmen zum Bieler Budget zeigt, dass sich Engagement und Einsatz lohnen. Ich bin aber auch Stolz auf den grossen Einsatz, der die SP Biel geleistet hat um, zusammen mit den Grünen und Passerelle die Organisationen und Institutionen bei ihrem Kampf zu unterstützen. Eines ist klar: Will sich die Bieler Bevölkerung in Zukunft solche Anstrengungen sparen, dann muss sie im Herbst wieder eine linke Mehrheit ins Parlament wählen!

Ich freue mich sehr über das deutliche Resultat und fühle mich in meinem Engagement dafür, Biel für alle konsequent zu unterstützen bestätigt. Es war auch richtig und wichtig, einen gemeinsamen Weg mit den Grünen und Passerelle zu suchen und zu gehen. Ich gratuliere den Organisationen von „Biel für alle“ welche mit dem heutigen Tag gezeigt haben, dass es sich lohnt, für seine Interessen und Anliegen aufzustehen und sich zu engagieren.

Es war ein langer und harter Kampf. Im letzten Herbst haben wir uns mit Biel für alle, mit den Grünen und der Passerelle ausgetauscht und an einer gemeinsamen Fraktionssitzung einen gemeinsamen Vorschlag erarbeitet und diesen auch gemeinsam in den Stadtrat getragen. Dort war aber kein Millimeter Kompromissbereitschaft bei den bürgerlichen Parteien. Dies weil GLP und FDP ihre gefährliche Allianz mit der SVP für wichtiger hielten als die Anliegen der Organisationen und sozialen Institutionen.

In kürzester Zeit mussten wir uns auf die Abstimmung vorbereiten, da wegen den Regierungsrats-Wahlen der Abstimmungstag vorverlegt wurde. Ich weiss noch gut wie ich zusammen mit Samantha und Anna während der SP-Wahlfeier am 18. Oktober im Progr zu Bern mitten im Festsaal eine Sitzung abhielt um den Inhalt der SP-Zytig und unsere Strategie festzulegen. Dank dem Einsatz und der Flexibilität vieler GenossInnen konnte trotzdem eine tolle Wahlzeitung pünktlich verteilt werden.

Danach gab es drei Runde Tische bei denen die gute Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat dazu beigetragen hat, dass wir fast alle Anliegen der Organisationen von Biel für alle in den Kompromiss aufnehmen konnten. Auf der Strecke blieben aber leider die Mobilitätsunterstützung der Menschen die EL beziehen, die Unterstützung des AJZ und die langfristige Sicherung der Kulturverträge von TOBS und Theater. Um diese Fragen nachhaltig zu lösen braucht es bei den Wahlen im September ein klares Resultat zugunsten der linken Allianz.

Nach der gewonnen Budget-Abstimmung im November gab es einige, die das damalige Resultat in ein Nein zur notwendigen Steuerkompensation interpretierten. Ich bin daher sehr erleichtert, dass mit der heutigen Abstimmung die Bielerinnen und Bieler aber ein unmissverständlichen Zeichen gesetzt haben. Es waren die Unterstützungsbeiträge, weswegen die BielerInnen Nein sagten. Denn sie sind das einzige, dass an der 2. Vorlage anders war. Die Steuererhöhung blieb unverändert. Statt 40% haben jetzt aber 66% ja gesagt!

Damit ist klar: Was die BielerInnen nicht wollen ist die blinde Kürzungspolitik welche von den bürgerlichen Parteien im Pakt mit der rechten SVP im letzten November durchgestiert wurden. Was sie nicht wollen ist finanzielle Unsicherheit für Organisationen und Einrichtungen die mit viel Herzblut und freiwilligem Engagement jeden Tag daran arbeiten unsere Stadt lebendiger und lebenswert zu machen.

Das Abstimmungsergebnis ist daher eine deutliche Ohrfeige für die Austeritätspolitik der bürgerlichen und rechten Parteien. Sie haben, nicht das erste mal, selbstherrlich an den Interessen der Bevölkerung vorbei politisiert und einer blinden Sparideologie den Vorzug gegeben. Es ist eine grosse Leistung des Gemeinderates, dass er auf der Grundlage seines zweiten Vorschlags doch noch einen Kompromiss der Vernunft mit den meisten bürgerlichen Parteien erreichen konnte. Es ist bezeichnend, dass dabei FDP/PRR und GLP von ihrem Bündnispartner SVP im Stich gelassen wurden. Sie haben sich vorführen lassen.

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